De Maizière: Deutschland ist sicherer geworden „Es sind doch alles Deutsche mit Migrationshintergrund“ und nationalen Grenzschutz nicht „überbewerten“ Köln verteilt Armbändchen gegen sexuelle Gewalt (Volksverblödung)

Weihnachtsmärkte Deutschland mit Maschinengewehr 2017 nächste Jahr kommen Panzer

Ein Jahr nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt sieht Innenminister Thomas de Maizière Fortschritte im Kampf gegen den Terrorismus. „Deutschland ist sicherer geworden“, sagte er

Ein Jahr nach dem Terroranschlag von Berlin hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Verbesserung der Sicherheitslage festgestellt.

„Deutschland ist sicherer geworden“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Wir haben etliche Maßnahmen ergriffen: beim Abschiebungsrecht, beim Ausweisungsrecht, bei der Führung gemeinsamer Dateien in Europa. Wir haben mehr Personal, neue Organisation und bessere Ausrüstung der Polizeien.“

All das seien wichtige Maßnahmen und Lehren aus dem Berliner Terror-Fall. De Maizière zeigte sich offen für einen Untersuchungsausschuss.

„Wenn auch auf Bundesebene ein Untersuchungsausschuss zum Fall Amri eingerichtet wird, dann werden wir dessen Arbeit selbstverständlich voll unterstützen“, sagte er. „Ich möchte allerdings darum bitten, mit weiteren Konsequenzen nicht so lange zu warten, bis der Ausschuss zu Ergebnissen gekommen ist. Wir dürfen keine Zeit verlieren.“

Es dürfe „keine Zonen unterschiedlicher Sicherheit“ in Deutschland geben, forderte de Maizière. „Dafür brauchen wir ein einheitliches Musterpolizeigesetz. Auch die Zusammenarbeit von Bund und Ländern muss noch besser werden.“

De Maiziere warnte davor, die Bedeutung nationaler Grenzkontrollen überzubewerten. „Anzunehmen, dass Grenzkontrollen ein Allheilmittel sind, wäre ein Irrglaube“, sagte er. „Es gibt nicht die eine Maßnahme, die die Gefahr des Terrors bannt. Es ist vielmehr ein Bündel von Maßnahmen, was zu mehr Sicherheit führt.“ Dazu zählten der Informationsaustausch über Gefährder und Straftäter in Europa und starke Befugnisse der Sicherheitsbehörden. (dts)

Köln verteilt Armbändchen gegen sexuelle Gewalt (Volksverblödung)

Köln: Besucher erhalten in der Silvesternacht ein Armbändchen als Zeichen gegen sexuelle Gewalt.

Vielen sind die Bilder und Schlagzeilen aus der Kölner Silvesternacht 2015 noch im Gedächtnis, als Hunderte Frauen auf dem Bahnhofsvorplatz von knapp 1000 afrikanischen Zuwanderern massenhaft sexuell genötigt wurden. Damit sich solche Vorfälle nicht mehr wiederholen, haben Stadt und Polizei seither die Sicherheitsvorkehrungen zu Silvester verstärkt. Für heuer wurde im Zuge des Sicherheitskonzepts zusätzlich eine Kampagne ins Leben gerufen, die allerdings für viel Häme sorgt: Jeder Besucher erhält ein Armbändchen als Zeichen des gegenseitigen Respekts.

In den sozialen Netzwerken kommt die Armbändchen-Aktion jedenfalls nicht besonders gut an. „Die Armlänge Abstand als Armschmuck der bunten Republik. Nagelt Euch doch direkt eine Bankrotterklärung vor den Kopf! Was soll das werden?“, fragt ein User. Sein Tweet bezieht sich auf die seinerzeitigen Aussagen der Kölner Bürgermeisterin Henriette Reker. Diese hatte bei einer Pressekonferenz nach den Übergriffen 2015 auf die Frage, wie man sich als Frau besser schützen könne, unter anderem erklärt: „Es ist immer eine Möglichkeit, eine gewisse Distanz zu halten, die weiter als eine Armlänge betrifft.“

„Soll man Grapscher damit verhauen?“
„Soll man die Grapscher damit verhauen? Mein Gott, wie bescheuert ist DAS denn?“, kritisiert ein weiterer User die neue Armband-Kampagne. „Gott sei Dank. Die Rettung kommt in Form eines Armbandes. Braucht man nur hochzuhalten und der potenzielle Täter wird umgehend das Weite suchen“, meint ein User mit sarkasischem Unterton.

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