Serge Mengas Video zum Messermord im dm-Markt: auf Youtube gelöscht: SPD Heiko Maas schützt gewalttätige Asylanten

Seit gestern sind die Zensurgesetze (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas in Kraft. Ein Opfer des gesteigerten Lösch-Eifers der Social Media-Betreiber: Serge Menga bzw. sein Videokommentar zum Messermord im dm-Markt (Kandel).

Pünktlich zum Jahresanfang treten die Maas-Gesetze in Kraft. Von Social Media-Betreibern ist ab sofort zu erwarten: 1) Vorauseilender Gehorsam, aus Angst vor gigantischen Strafzahlungen. 2) Triumph der Konformisten, die sich jetzt auf Maas berufen können, um die Meinungsfreiheit abzuwürgen.

Gleich am ersten Tag wurden dem Gesetz mehrere Opfer gebracht. Darunter auch das Video, in dem Serge Menga den Messermord im dm-Markt (Kandel)kommentiert: Es wurde von Youtube gelöscht.

COMPACT hatte den Inhalt des Videos vor zwei Tagen in Kurzfassung widergegeben. Der beigefügte Link zu Youtube allerdings läuft jetzt ins Leere. Man muss sich derzeit beeilen, systemkritische Medien anzusehen. Schon Morgen können sie gelöscht sein.

Serge Menga schätzt die Situation richtig ein: „Das ist eine Kampfansage“. In einem kurzen Video antwortet er auf die Löschung. Es ist die Widerlegung seiner Gegner und patriotisches Bekenntnis eines unerschrockenen Kämpfers. Sehen Sie es sich an, solange es noch möglich ist.

Was ist Hass?
Alles was mit Asylanten zu tun hat, und wenn jemaden die Wahrheit sagt , es ist nur zum schutz Krimineller Asylanten!

Das Anti-Hass-Gesetz von Justizminister Heiko Maas ist seit gestern in Kraft!

Ab dem 1. Oktober ist das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) rechtskräftig. Das umstrittene Gesetz wurde unter der Federführung von Bundesjustizminister Heiko Maas (51, SPD) verabschiedet und soll dafür sorgen, dass soziale Netzwerke Hass-Postings schneller löschen.

Das Gesetz sieht vor, dass Netzwerk-Betreiber wie Facebook und Twitter „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte wie Hetze oder Aufrufe zu Gewalt binnen 24 Stunden entfernen. Für weniger offensichtliche Inhalte haben die Unternehmen bis zu sieben Tagen Zeit. Bei besonders komplexen Fällen können die Inhalte sogar einem neuen, unabhängigen Gremium vorgelegt werden, das dem Justizministerium untersteht.

So begründete das Justizministerium das Gesetz

„Die Debattenkultur im Netz ist oft aggressiv, verletzend und nicht selten hasserfüllt. (…) Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte, die nicht effektiv bekämpft und verfolgt werden können, birgt eine große Gefahr für das friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft. (…) Es bedarf daher einer Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, um objektiv strafbare Inhalte wie etwa Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung oder Störung des öffentlichen Friedens durch Vortäuschen von Straftaten unverzüglich zu entfernen.“

Kommen Facebook und Co. den neuen Berichts- und Lösch-Pflichten nicht nach, drohen saftige Bußgelder bis zu fünf Millionen Euro.

Doch auch, wenn das NetzDG schon heute in Kraft tritt – für Nutzer ändert sich vorerst nichts. Denn das Gesetz sieht eine Übergangszeit von drei Monaten für die Umsetzung der Lösch-Verfahren vor.

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