Unkontrollierte Masseneinwanderung: Ex-BND-Chef warnt vor bürgerkriegsähnlichen Unruhen in Deutschland

August Hanning, von 1998 bis 2005 Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND)

Der bestens vernetzte ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), August Hanning, hat sich mit einer eindringlichen Warnung an die Öffentlichkeit gewandt. Er kritisiert die nach wie vor offenen Grenzen und die nach wie vor stattfindende unkontrollierte Masseneinwanderung und prognostiziert »große gesellschaftliche Verwerfungen« in Deutschland.

Von Stefan Schubert

Eindringliche Warnungen über die Folgen der katastrophalen Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung gab und gibt es genügend. Natürlich nicht in den Mainstream-Medien und auch nicht im Staatsfernsehen, aber die alternativen Medien haben früh über die kommenden Auswirkungen aufgeklärt. Auch im Spiegel-Bestseller »Grenzenlos kriminell«, vom verstorbenen Udo Ulfkotte und dem Autor dieses Artikels, wurden viele der aktuellen und erschreckenden Entwicklungen prognostiziert. Viele der aufgestellten These haben sich in kürzester Zeit bewahrheitet, die noch nicht eingetretenen werden sich in naher Zukunft bestätigen, so ist zu befürchten.

Spätestens seit der ungarische Geheimdienst-Offizier Laszlo Földi im vergangenen Jahr zur besten Sendezeit im staatlichen Fernsehen, die real existierende und sehr konkrete Bürgerkriegsgefahr für Deutschland skizzierte und damit eine geheime CIA-Studie bestätigt, in der der ehemalige CIA-Chef Michael Hayden genau das Selbe prognostiziert, dürfte sich normal denkende Menschen über den Ernst der Lage bewusst sein. Mit »Alarmismus« und »Verschwörungstheorie« Vorwürfen versucht der Mainstream seitdem die bloße Beschreibung der Realität zu unterdrücken.

Risse im Schweigekartell werden größer

Doch die Risse im Schweigekartell werden größer. Diese Tage hat sich der ehemalige BND-Chef Hanning zu Wort gemeldet und versucht die eingelullte Republik aus dem Merkel-Schlaf zu reißen. Entgegen dem Eindruck, die die »Nachrichtensendungen« bei ARD und ZDF vermitteln, stehen Deutschlands Grenzen noch immer offen wie Scheunentore. Jeder der das Wort »Asyl« ruft, wird ins Land gelassen. Egal ob er aus sicheren Drittstaaten einwandert, aus sicheren Herkunftsländern, er seinen Pass zuvor entsorgt hat oder es sich um einen Kriminellen, Islamisten oder Terroristen handelt. Die Merkel-Regierung nimmt jeden an der Grenze mit offenen Armen auf.

Wer „Flüchtling“ ist, bestimmen Politik und Medien

Anstatt einer Zurückweisung oder gar einer Inhaftierung wegen illegalem Grenzübertritt, warten klimatisierte Busse an den Grenzen und übernehmen die weiteren Fahrten in alle Winkel der Republik: freie Unterkunft, freie Versorgung, eine der besten medizinischen Dienste der Welt, einen Rechtsanspruch auf Geldzahlungen, Kindergeld, kostenloser Führerschein bei Bedarf und so weiter und so fort. Sollte es einem »Geflüchteten« mit den behördlichen Überweisungen nicht schnell genug gehen, steht eine ganze Heerschar von Anwälten schon mit einer Prozessvollmacht bereit, natürlich bezahlt vom Steuerzahler, ganz gleich wie das Verfahren endet. Straftaten, wie islamistische Betätigungen, werden zwar nicht so gerne gesehen, haben aber keine größeren Auswirkungen auf das Asylverfahren. Massenhafte Abschiebungen abgelehnter und krimineller Asylbewerber wären zwar theoretisch möglich, aber bei dieser Regierung eben nur theoretisch. Auch dass man ein langjähriges und teures Asylverfahren überhaupt durchlaufen kann, obwohl man unzweifelhaft kein Asylbewerber gemäß des Grundgesetz Artikels 16 (2) ist, spielt keinerlei Rolle mehr. Wer Flüchtling ist bestimmt nicht mehr das Gesetz, sondern Politik und Medien.

Der ehemalige oberste Geheimdienstmann Hanning beschreibt diese Zustände folgendermaßen: »Jeden Monat kommen zurzeit circa 15.000 Migranten zu uns, von denen wir zum großen Teil nicht wissen, wer sie sind und ob sie eine kriminelle oder terroristische Vergangenheit haben. So viele Leute ohne Identitätskontrolle ins Land zu lassen ist unter Sicherheitsaspekten grob fahrlässig. Zwischen innerer Sicherheit und einer effizienten Kontrolle von Außengrenzen besteht ein unauflöslicher Zusammenhang.«

Explodierende Terrorverfahren als Vorboten von Unruhen?

Es wird immer deutlicher, die Folgen dieser unkontrollierten Einwanderung hat der Sicherheitslage im Land einen irreparablen Schaden zugefügt – für Generationen. Hanning bezieht sich weiterhin auf die Vielzahl der islamischen Terroranschläge und Anschlagsversuchen, um die angespannte Sicherheitslage in Deutschland zu belegen. Und in der Tat sind die Zustände dramatisch. Ein Blick auf die Terrorverfahren beim Generalbundesanwalt offenbart den ganzen Wahnsinn der offenen Grenzen und der unkontrollierten Masseneinwanderung.

  • 2013 – 70 Terrorverfahren
  • 2016 – 240 Terrorverfahren
  • 2017 – 1200 Terrorverfahren

Die Anzahl der Terrorverfahren 2017, davon etwa 1000 mit islamistischen Hintergrund, hat sich innerhalb nur eines Jahres fast verfünffacht. August Hanning, der den Bundesnachrichtendienst von 1998 bis 2005 leitete und danach als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium wechselte, fordert eine dringende Verbesserung der Sicherheitsarchitektur. »Sonst droht es für uns in Deutschland sehr ungemütlich zu werden«, warnt er.

Auch mit dem neuerlichen Wahnsinn aus Berlin-Mitte geht er hart ins Gericht. Die Merkel-Administration will illegale Einwanderer und rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber nicht etwa konsequent abschieben, sondern diesen Straftätern auch noch bis zu 3000 Euro zahlen, wenn sie Deutschland wieder freiwillig verlassen. Hanning meint dazu: »Es ist daran zu erinnern, dass es sich hier in der Mehrzahl um ausreisepflichtige Personen handelt, also um Antragsteller, bei denen rechtskräftig festgestellt wurde, dass sie in Deutschland keinen Anspruch auf Asyl haben. Ich fürchte, dass wir mit der Zahlung von Prämien versuchen, kurzfristig ein Problem zu lösen, langfristig aber noch attraktiver für alle Migranten werden, auch wenn sie keinerlei Aussicht auf Asyl besitzen.«

Das Resultat der Politik von CDU und SPD der letzten Jahre fasst der BND-Chef folgendermaßen zusammen: »Deutschland ist innerhalb Europas das gelobte Land für Asylbewerber und Migranten«. Weiterhin scheint Hanning fast verwundert zu sein, dass es nicht längst zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen gekommen ist. Von Bürgern, Polizisten und Soldaten, die nicht mehr bereit sind zusehen, wie Deutschland mit sehenden Auges in den Abgrund gestoßen wird. Ein Deutschland, welches nicht seine Grenzen schützt, sondern Weihnachtsmärkte mit Betonpollern und Maschinenpistolen sichern muss und ein Silvester, dass nur mit einem Großaufgebot der Polizei und Frauenschutzzonen überhaupt gefeiert werden kann. Die abschließende Frage, des ehemaligen BND-Chefs Hanning, hört sich bei diesen Hintergründen dann auch mehr wie eine düstere Prognose an: »Ich frage mich, wie lange wir das ohne große gesellschaftliche Verwerfungen durchhalten«.

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